SPD Dittelsheim-Heßloch-Frettenheim

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Rats-News

Aus der SPD-Fraktion 30.12.2014

Aus der SPD-Fraktion 30.12.2014

 

Seit den Kommunalwahlen im Mai haben wir eine neue Bürgermeisterin.

Frau Kolb-Noack, deren Kandidatur von der SPD unterstützt wurde, hat sich gut in ihr Amt eingearbeitet und erledigt die vielfältigen Aufgaben mit Einsatz und Nachdruck.

Wir wünschen ihr weiterhin viel Freude bei ihrer Arbeit, denn was man mit Freude tut, macht man gerne und was man gerne tut, macht man gut

 

Zu ihrer Unterstützung hat sie bestimmte Aufgabengebiete an die Beigeordneten übertragen.

An Renate Gruber als 1. Beigeordnete wurde das Aufgabengebiet „Baumaßnahmen“ übertragen. Dazu gehören alle Aufgaben, die im Bauausschuss zu behandeln sind.

An Albert Delp als 2. Beigeordneten wurde das Aufgabengebiet „Landwirtschaft und Weinbau“ übertragen. Dazu gehören alle Aufgaben, die im Landwirtschaftsausschuss zu behandeln sind.

An Stefan Piehler als 3. Beigeordneten wurde das Aufgabengebiet „Vereine“ übertragen. Dazu gehören alle Aufgaben, die im Ausschuss „Kultur und Sport“ zu behandeln sind.

Alle 3 Beigeordneten unterstützen die Bürgermeisterin in einer Weise, die unser aller Anerkennung verdient. Dadurch ist nicht nur ein reibungsloser Übergang möglich geworden. Auch die Erledigung der Aufgaben und die Qualität der Arbeit in der Gemeindeverwaltung hat sich erheblich verbessert.

Für ihren Einsatz und ihr Engagement bekunden wir hier allen Beigeordneten unseren Dank und unsere Hochachtung.

 

Aus Osthofen und Westhofen ist die Verbandsgemeinde Wonnegau geworden. Am 1. Juli 2014 wurde der Zusammenschluss vollzogen und von den Bürgern mit einem Fusionsfest gefeiert.

Der neue SPD-Verband Wonnegau unter dem Vorsitzenden Hans-Hermann Seelig hat seine Arbeit aufgenommen und arbeitet mit den Ortsvereinen zusammen. Eine der ersten Fraktionssitzung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat hat bei uns in Dittelsheim-Heßloch stattgefunden, speziell um uns Gelegenheit zu geben unsere Wünsche und Themen aus der Ortsgemeinde für den VG-Rat zu erläutern..

Wir drücken der SPD-Fraktion im VG-Rat die Daumen und wünschen ihr viel Erfolg bei ihrer Aufgabe.

 

Besonders die Themen "Mehrzweckhalle", "Windräder", "Allmendweide und Pflanzrechte", "Parkplatz am Weinkastell" und "Sportplatz" haben uns 2014 beschäftigt. Hierzu der aktuelle Stand:

Thema Mehrzweckhalle:

Die entscheidende Aussage zuerst: Die Mehrzweckhalle steht! Und man sieht bereits von außen, dass sie gelungen ist. Zahlreiche Anfragen zur Hallenbelegung und Hallennutzung liegen bereits vor und werden bearbeitet.

In diesem Zusammenhang müssen wir ein großes Kompliment aussprechen an die 1. Beigeordnete Renate Gruber, die die Fertigstellung und Inbetriebnahme der Halle überwacht und begleitet und genauso an unseren Beigeordneten Stefan Piehler, der sie unterstützt und bei allen technischen Belangen und Fragen zur Einrichtung  als Berater zur Verfügung steht.

Allerdings gibt es auch einen Wermutstropfen. Die endgültige Fertigstellung, die für November 2014 geplant war, verzögert sich auf Januar 2015. Der Grund liegt darin, dass die Arbeiten bei einigen Gewerken im Innenbereich der Halle nicht fristgerecht fertig wurden, weshalb erst später mit den Anschlussarbeiten begonnen werden konnte und dieser Umstand alles nach hinten schiebt. Auch musste an einigen Stellen wegen Schönheitsreparaturen nachgebessert werden. So mussten Sichtbetonteile und Dachbalken nachträglich noch gestrichen werden, weil sie an einigen Stellen nicht den Anforderungen entsprachen. Auch die Vergabe der Küche hat sich verzögert, weil erst sehr spät klar war, dass auch dafür eine explizite Ausschreibung erfolgen muss. Die Vergabe ist inzwischen erfolgt, so dass wir davon ausgehen, dass die Küche im Januar geliefert und eingebaut wird.

Aus den oben genannten Gründen musste auch die Einweihungsfeier verschoben werden, die ursprünglich für Januar geplant war. Ebenso wurde leider die Fastnachtssitzung abgesagt, weil sich zu viele Unsicherheiten für die Vorbereitungen für dieser Veranstaltung ergaben.

Nun noch ein Wort zum Thema Kosten. Ursprünglich war geplant, die  Halle in einer Größenordnung von 2 Millionen zu bauen. Die 2 Millionen waren vorgesehen für die Halle selbst, die Außenanlagen waren hierbei nicht berücksichtigt. Als der Förderantrag für den Bau der Halle gestellt wurde, wurden hier die Gesamtkosten mit 2,6 Millionen angegeben, weshalb der Gemeinderat davon ausging, dass hier auch die Außenanlagen berücksichtigt waren. Nachdem Renate Gruber nun die Kostensituation analysiert hat und feststellen musste, dass die vergebenen Aufträge bereits die Summe von 2,7 Millionen überschritten haben, hat sich herausgestellt, dass die Außenanlagen, die nicht von Fa. KSG sondern von Fa. Dörrhöfer umgesetzt werden, nicht im Förderantrag berücksichtigt waren. Die Mehrkosten für die Halle selbst kamen zustande aus Kostensteigerungen, die seit der Feststellung der Plankosten eingetreten waren und durch Ergänzungswünsche, die nachträglich eingebracht wurden. Diese Tatsache wurde erst bekannt, nachdem sich Renate Gruber intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt und die Bürgermeisterin sowie den Gemeinderat informiert hat und sie wurde dann auch von der Verbandsgemeindeverwaltung bestätigt, die eigentlich für das Controlling dieser Baumaßnahme zuständig ist. Bürgermeiste Wagner hat in der Gemeinderatssitzung am 18. Dezember dazu Stellung genommen und zugesagt, dass ein nachträglicher Förderantrag gestellt wird, der sowohl die Kosten für die Außenanlagen wie auch sämtliche Zusatzkosten berücksichtigen wird.

Thema Windräder:

In der Gemarkung Heßloch werden aktuell die 3 weiteren Windräder aufgestellt, die der Gemeinderat genehmigt hat. Die Masten stehen bereits, die Rotoren werden noch angebracht. Damit ist der Windpark dann vollständig. Weitere Windräder sind nicht vorgesehen. Das Vorranggebiet ist dann auch vollständig bestückt. Ob es auch die Möglichkeit gibt, dass sich die Ortsgemeinde über die Anstalt des öffentlichen Rechts  „Energieprojekte Wonnegau“ auch an den 3 neuen Windrädern beteiligt, ist noch offen.

Für die 4 bereits aktiven Windräder erhält die Ortsgemeinde von ABO-Wind 180.000 EUR für Ausgleichsmaßnahmen. Diese Gelder sollen eingesetzt werden für die Renaturierung der Allmendweide. Die Detailplanung dafür muss innerhalb der nächsten 2 Jahre erstellt und von der zuständigen Aufsichtsbehörde des Landkreises genehmigt werden. Dann kann die Umsetzung erfolgen.

Thema Allmendweide und Pflanzrechte:

Der Verkauf der angebotenen Flächen aus der "Allmendweide" am Kloppberg ist erfolgt. 3 Winzer aus Dittelsheim-Heßloch erweitern damit ihre Weinbergsfläche. Die Einnahmen aus dem Verkauf führen dazu, dass für 2014 trotz der Belastungen durch die Mehrzweckhalle ein positives Haushaltsergebnis ausgewiesen wird.

Für 2015 ist der Verkauf von gemeindeeigenen Pflanzrechten vorgesehen, weil sich ab dem Jahr 2015 das Gesetz für die Weitervermarktung von Pflanzrechten ändert. Da die Nachfrage das Angebot übersteigt, ist ein Modus geplant, der alle Interessenten berücksichtigen soll. Durch diesen Verkauf wird voraussichtlich auch 2015 ein positives Haushaltsergebnis erreicht werden können. Da diese Verkäufe Einmaleffekte darstellen, müssen wir unser Augenmerk darauf legen, dass in den Folgejahren auch ohne solche Sondereffekte ein ausgeglichener Haushalt erreicht wird.

Thema Parkplatz am Weinkastell:

Die Instandsetzung des Parkplatzes am Weinkastell, die 2014 umgesetzt werden sollte, wurde noch einmal verschoben, weil Vodafone auf dem Kloppberg einen Mobilfunkantennenmast errichten wird und für die notwendigen Zuleitungen der Platz erneut hätte aufgerissen werden müssen. Deshalb wurde entschieden, diese Maßnahme erst 2015 durchzuführen. Die Mittel dafür wurden in den Haushalt für 2015 übertragen. Da die Maßnahme nun aber wiederholt verschoben wurde, muss zusätzlich geprüft werden, ob das vorliegende Angebot für die Instandsetzung noch Gültigkeit hat, oder ob eine erneute Ausschreibung notwendig wird.

Thema Sportplatz:

Nachdem der Bau eines neuen Sportplatzes bei der Mehrzweckhalle aus Kostengründen mittelfristig nicht möglich sein wird, hat der Gemeinderat entschieden, die Sanierung der bestehenden Sportplätze zu unterstützen. Wie diese Maßnahme genau aussehen soll und ob beide Plätze berücksichtigt werden sollen, wird aktuell vom Sportverein geprüft und das Ergebnis dann dem Gemeinderat vorgestellt. Im Haushalt ist dafür ein Betrag von 150.000 EUR vorgesehen, der bereits 2015 abgerufen werden kann, wenn die Maßnahme bereits in kommenden Jahr umgesetzt wird.

Der Standpunkt der SPD-Fraktion:

Die Mehrzweckhalle wird 2015 in Betrieb gehen und für die Nutzung durch die Grundschule, die Vereine und die Allgemeinheit zur Verfügung stehen. Damit haben ein Ziel verwirklicht, das wir über lange Jahre verfolgt haben. Auch wenn die Kosten den Rahmen übersteigen, den wir uns ursprünglich gesetzt hatten, sind wir zuversichtlich, dass unsere Gemeinde mit der daraus resultierenden finanziellen Belastung leben kann. Wir mindern die Kreditaufnahme durch den Verkauf von Weinbergsflächen aus der Allmendweide und den Verkauf von Pflanzrechten. Und wenn auch noch der nachträgliche Förderantrag für die Mehrkosten der Halle positiv beschieden wird, bewegen wir uns auch hier absolut im grünen Bereich. Natürlich müssen wir unsere Haushaltsplanung genau im Auge behalten, da zukünftig auch die Betriebskosten für die Halle jährlich anfallen werden. Aber diese können zu einem wesentlichen Anteil durch die Einnahmen aus den Windrädern gedeckt werden. Somit bleibt uns genug Spielraum für andere Maßnahmen, wie beispielsweise die Sanierung der Sportplätze.

Wir sind sicher, auch 2015 wird für uns ein spannendes Jahr.

 

Wir wünschen ihnen einen guten Rutsch, sowie Gesundheit, Erfolg und auch das Quäntchen Glück, das manchmal notwendig ist, um seine Ziele zu erreichen.

 

Ihre SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat

 

Aus der SPD-Fraktion 25.07.2014

Aus der SPD-Fraktion vom 25.7.2014

Die neue Legislaturperiode hat begonnen, die konstituierende Gemeinderatssitzung hat stattgefunden und die Besetzung der Ausschüsse ist erfolgt.

Somit kann die Arbeit beginnen. Zuvor möchten wir aber informieren über die Änderungen, die sich nach der Kommunalwahl für uns ergeben haben.

 

1. Wir haben 1 Sitz dazu gewonnen und sind jetzt mit 5 Mitgliedern im Gemeinderat vertreten:

 

  • Franz Gruber (Fraktionsvorsitzender)
  • Stefan Piehler
  • Susanne Wetzel
  • Rainer Willmann
  • Frank Heeb

Frank ist neu dazugekommen und wir begrüßen ihn recht herzlich in unserer Fraktion.

2. Frau Kolb-Noack, die von uns unterstützt wurde, hat die Wahl zum Ortsbürgermeister mit einem Super-Ergebnis gewonnen.

Sie hat als unabhängige Kandidatin keine eigene Fraktion im Gemeinderat. Deshalb werden wir sie weiterhin unterstützen. Und auch die übrigen Fraktionen (FWG und CDU) haben bereits zugesagt, dass sie konstruktiv mit ihr zusammenarbeiten wollen.

3. Die neuen Beigeordneten wurden gewählt:

  • Renate Gruber (FWG) 1. Beigeordnete
  • Albert Delp (CDU) Weiterer Beigeordneter
  • Stefan Piehler (SPD) Weiterer Beigeordneter

 

Bei der Besetzung der Beigeordneten kam es uns darauf an sicherzustellen, dass die Übergabe der Aufgaben und der laufenden Projekte an die neue Bürgermeisterin möglichst reibungslos und in vollem Umfang sichergestellt wird, dass Frau Kolb-Noack zielgerichtet eingearbeitet wird und seitens der Beigeordneten die Unterstützung erhält, die notwendig ist um ihr Amt erfolgreich auszuführen. Deshalb haben wir uns mit der FWG verständigt, dass Renate Gruber wieder zur 1. Beigeordneten gewählt wird.

In der Abstimmung mit der FWG sind wir auch übereingekommen, dass jede Fraktion einen Beigeordneten stellen soll, worauf dann auch mit der CDU gesprochen wurde. Die CDU bestand darauf, den 2. Beigeordneten zu stellen. Den 3. wollte sie nicht akzeptieren. Da wir es für wichtiger erachten, eine breite konstruktive Zusammenarbeit im Rat sicherzustellen, um für unseren Ort die Voraussetzung für eine positive Entwicklung zu gewährleisten, haben wir uns einverstanden erklärt, dass die CDU den 2. Beigeordneten stellt und wir den 3. übernehmen. Die Differenzierung zwischen 2. Und 3. Beigeordneten ist eh nur noch für die Vertretungsfolge des Bürgermeisters von Belang, da es außer dem 1. Beigeordneten offiziell nur noch weitere Beigeordnete gibt, die ansonsten gleichgestellt sind.

4. Die neue Bürgermeisterin hat Aufgabengebiete an die Beigeordneten übertragen.

Diese wurden übertragen zur selbständigen Bearbeitung und Entscheidungsvorbereitung, wobei gewährleistet sein muss, dass die Bürgermeisterin immer vollumfänglich informiert ist.

Zur Information der Beteiligten (Bürgermeisterin, Beigeordneten und Fraktionsvorsitzende) wurden regelmäßige Treffen vereinbart.

 

An Renate Gruber als 1. Beigeordnete wurde das Aufgabengebiet „Baumaßnahmen“ übertragen. Dazu gehören alle Aufgaben, die im Bauausschuss zu behandeln sind.

Aktuell sind dies:

  • Fertigstellung und Inbetriebnahme der Mehrzweckhalle
  • Sanierung Parkplatz am Weinkastell
  • Vodafone-Funkmast incl. Vertrag mit Fa. Vodafone
  • Verkauf Grundstück am Sportplatz an Fa. Greis

 

An Albert Delp als 2. Beigeordneten wurde das Aufgabengebiet „Landwirtschaft und Weinbau“ übertragen werden. Dazu gehören alle Aufgaben, die im Landwirtschaftsausschuss zu behandeln sind.

Aktuell sind dies:

  • Allmendweide
  • Pflanzrechte
  • Kompensationsmaßnahmen für die Windräder
  • Weinbergshut

 

An Stefan Piehler als 3. Beigeordneten wurde das Aufgabengebiet „Vereine“ übertragen. Dazu gehören alle Aufgaben, die im Ausschuss „Kultur und Sport“ zu behandeln sind.

Aktuell sind dies:

  • Sanierung des Sportplatzes im Ortsteil Dittelsheim
  • Hallenbelegung und Hallennutzung

 

Alle Beigeordneten haben sich mit der Aufgabenübertragung einverstanden erklärt und ihre Aufgaben angenommen

 

 

5. Die Besetzung der Ausschüsse ist erfolgt.

Für die SPD sind in den Ausschüssen folgende Personen vertreten:

 

     

 

      Ausschussbesetzung  der SPD

 

 

 

   

 

 

 

 

 

 

 

 

                 
                   
   

    Haupt-und Finanzausschuss

 

     Rechnungsprüfungsausschuss

 

                  Bauausschuss

                   

Vertreter

 

Frank Heeb

Franz Gruber

 

Rainer Willmann

Frank Heeb

 

Stefan Piehler

Gernot Höhn

                   

Stellvertreter

 

Stefan Piehler

Rainer Willmann

 

Stefan Piehler

Susanne Wetzel

 

Susanne Wetzel

Christian Walther-Siegler

                   
                   
                   
                   
   

      Weinbau+Landwirtschaft

 

               Friedhofsausschuss

 

Dorfentwicklung/Umwelt/Fremdenverkehr

                   

Vertreter

 

Franz  Gruber

Alexandra Hesselbarth

 

Rainer Willmann

Kirsten Landgraf

 

Frank Heeb

Kirsten Landgraf

                   

Stellvertreter

 

Frank Heeb

Michael Breunig

 

Susanne Wetzel

Max Höft

 

Rainer Willmann

Max Höft

                   
                   
                   
                   
   

    Jugend+Sozialausschuss

 

                   Kultur +Sport  

 

     Bauausschuss KiTa Arche Noah

                   

Vertreter

 

Susanne Wetzel

Cornelia Wiedeck

 

Stefan Piehler

Michael Breunig

 

Susanne Wetzel

 
                   

Stellvertreter

 

Rainer Willmann

Stephanie Hessel

 

Frank Heeb

Alexandra Hesselbarth

 

Stefan Piehler

 

 

 

 

 

Wir sind zuversichtlich, dass wir damit die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit im Gemeinderat geschaffen haben und dadurch wieder einen wichtigen Beitrag leisten, für eine positive Entwicklung unserer Gemeinde in den kommenden 5 Jahren.

 

Ihre SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat

 

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